SCHMIERÖLZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP4314209 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4314209
- Anmeldenummer
- EP22715986
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2022
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 22.01.2025
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C10M 111/02 (2006.01)C10M 111/04 (2006.01)C10N 20/00 (2006.01)C10N 30/02 (2006.01)C10N 30/08 (2006.01)C10N 30/12 (2006.01)C10N 40/04 (2006.01)C10N 40/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021049026 23.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/056767 16.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/200137 29.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 22.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SUZUKI, Kengo
Aikoh-gun Kanagawa, 243--0303, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.