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Europäisches Patent · EP4314209 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4314209
Anmeldenummer
EP22715986
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2022
Veröffentlicht
07.02.2024
Erteilt
22.01.2025
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C10M 111/02 (2006.01)
C10M 111/04 (2006.01)
C10N 20/00 (2006.01)
C10N 30/02 (2006.01)
C10N 30/08 (2006.01)
C10N 30/12 (2006.01)
C10N 40/04 (2006.01)
C10N 40/14 (2006.01)
Priorität
JP 2021049026 23.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/056767 16.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/200137 29.09.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

  2. 23.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025

  3. 22.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI, Kengo

Aikoh-gun Kanagawa, 243--0303, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.