GEZEITENSPERRUNG

Europäisches Patent · EP4314412 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4314412
Anmeldenummer
EP22714512
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2022
Veröffentlicht
07.02.2024
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
22.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
E02B 7/20 (2006.01)
E02B 9/08 (2006.01)
F03B 13/08 (2006.01)
F03B 13/26 (2006.01)
Priorität
GB 202104198 25.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/GB2022/050730 23.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/200789 29.09.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROBERTS, Peter

Woking, Surrey GU21 4SU, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.