GEZEITENSPERRUNG
Europäisches Patent · EP4314412 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4314412
- Anmeldenummer
- EP22714512
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.2022
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 27.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- E02B 7/20 (2006.01)E02B 9/08 (2006.01)F03B 13/08 (2006.01)F03B 13/26 (2006.01)
- Priorität
- GB 202104198 25.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2022/050730 23.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/200789 29.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROBERTS, Peter
Woking, Surrey GU21 4SU, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.