BEFESTIGUNGSSYSTEM EINES VERSCHLEISSELEMENTS IN EINEM TRAGELEMENT EINER ERDBEWEGUNGSMASCHINE DURCH EINEN STIFT UND EINE HALTERUNG
Europäisches Patent · EP4314421 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4314421
- Anmeldenummer
- EP22717758
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2022
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 25.12.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 9/28 (2006.01)F16B 21/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 21382226 22.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/057545 22.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/200383 29.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 25.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROL CORREDOR, Javier
08930 Sant Adrià del Besós Barcelona, ES
PICON MANJÓN, Francesc
08320 El Masnou Barcelona, ES
MARTINEZ MAÑÉ, Angel
08303 Mataró Barcelona, ES
MARQUEZ LLINAS, Jordi
08223 Terrassa Barcelona, ES
PÉREZ SORIA, Francisco
08430 La Roca del Vallès Barcelona, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.