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Europäisches Patent · EP4314467 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4314467
- Anmeldenummer
- EP22718141
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2022
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 04.02.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 9/13 (2006.01)E06B 9/58 (2006.01)E06B 9/68 (2006.01)E06B 9/17 (2006.01)
- Priorität
- SE 2130083 25.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/057776 24.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/200502 29.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 04.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
ASSA ABLOY Entrance Systems AB
261 22 Landskrona, SE
Erfinderin/Erfinder
SIEWERT, Holger
33378 Rheda-Wiedenbrueck, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.