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Europäisches Patent · EP4314480 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4314480
Anmeldenummer
EP22716917
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.2022
Veröffentlicht
07.02.2024
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
20.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
E21B 37/00 (2006.01)
E21B 41/00 (2006.01)
E21B 43/12 (2006.01)
E21B 49/08 (2006.01)
Priorität
EP 21164020 22.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/057280 21.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/200245 29.09.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.