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Europäisches Patent · EP4314539 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4314539
Anmeldenummer
EP22703930
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.2022
Veröffentlicht
07.02.2024
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
03.02.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F02M 35/10 (2006.01)
F02M 35/104 (2006.01)
F02D 9/10 (2006.01)
Priorität
DE 102021202929 25.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/052739 04.02.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/199919 29.09.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NORDMANN, Bjoern

65428 Rüsselsheim am Main, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.