DICHTUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4314551 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4314551
- Anmeldenummer
- EP22715156
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2022
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 17.12.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F03G 3/08 (2006.01)F16H 33/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 202104489 30.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2022/050777 29.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/208067 06.10.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Dumarey Flybrid Limited
Silverstone, Towcester, Northamptonshire NN12 8GX, GB
Erfinderin/Erfinder
DEAKIN, Andrew
Northampton Northamptonshire NN12 8GX, GB
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