TEMPERATURADAPTIVER WIRBELSTROM-ROTATIONSDÄMPFER

Europäisches Patent · EP4314593 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4314593
Anmeldenummer
EP22718066
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.2022
Veröffentlicht
07.02.2024
Erteilt
23.04.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 15/03 (2006.01)
F16F 7/10 (2006.01)
F03D 13/20 (2016.01)
Priorität
EP 21020171 31.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/025123 28.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/207146 06.10.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 04.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

  3. 23.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

FM Energie GmbH & Co. KG

Im Rosengarten 16, 64646 Heppenheim, DE

Erfinderin/Erfinder

MITSCH, Franz

64646 Heppenheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.