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Europäisches Patent · EP4314610 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4314610
Anmeldenummer
EP22719526
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.2022
Veröffentlicht
07.02.2024
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
28.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2026
IPC-Klassen
F16K 31/06 (2006.01)
F16K 31/08 (2006.01)
Priorität
DE 102021001687 31.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/058260 29.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/207637 06.10.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

GEA Tuchenhagen GmbH

Am Industriepark 2-10, 21514 Büchen, DE

Erfinderin/Erfinder

ARNOLD, Wolfgang

71577 Großerlach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.