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Europäisches Patent · EP4314639 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4314639
- Anmeldenummer
- EP22765540
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.2022
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 23.04.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21V 8/00 (2006.01)G02B 27/00 (2006.01)B32B 17/10 (2006.01)G02B 27/01 (2006.01)
- Priorität
- GB 202113438 21.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/072926 17.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/046375 30.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 04.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
- 23.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SMEETON, Timothy
Milton Keynes, MK1 1PT, GB
CHRISTMAS, Jamieson
Milton Keynes, MK1 1PT, GB
BURNHAM, Daniel
Milton Keynes, MK1 1PT, GB
LIN, Ruisheng
Milton Keynes, MK1 1PT, GB
MAHARJAN, Rakesh
Milton Keynes, MK1 1PT, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.