WASSER- UND DAMPFABSCHEIDER EINER KESSELTROMMEL
Europäisches Patent · EP4314645 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4314645
- Anmeldenummer
- EP22715646
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2022
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 21.01.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F22B 37/26 (2006.01)F22B 37/32 (2006.01)
- Priorität
- FI 20215337 25.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2022/050190 24.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/200690 29.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Andritz Oy
00180 Helsinki, FI
Erfinderin/Erfinder
RÖPPÄNEN, Jukka
00180 Helsinki, FI
KAREMA, Hannu
33430 Vuorentausta, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.