FLUID-BRENNERKOPF UND VERWENDUNG EINES FLUID-BRENNERKOPFES
Europäisches Patent · EP4314652 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4314652
- Anmeldenummer
- EP22715602
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2022
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 16.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 15.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- F23D 14/22 (2006.01)F23D 14/48 (2006.01)F23D 14/70 (2006.01)
- Priorität
- EP 21164574 24.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/056856 16.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/200150 29.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 23.07.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Servopatent GmbH, Bühlstrasse 1, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SKYTTE JORGENSEN, Lars
9362 Gandrup, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.