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Europäisches Patent · EP4314694 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4314694
- Anmeldenummer
- EP22715480
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.03.2022
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 18.06.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F41F 3/04 (2006.01)
- Priorität
- US 202163165208 P 24.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/021094 21.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/203995 29.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 18.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
Waltham, MA 02451-1449, US
Erfinderin/Erfinder
Marlborough, Massachusetts 01752, US
Boston, Massachusetts 02120, US
Somerville, Massachusetts 02145, US
Auburn, New Hampshire 03032, US
Lexington, Massachusetts 02421, US
Marlborough, Massachusetts 01752, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.