KUGELSICHERE SCHUTZSTRUKTUR
Europäisches Patent · EP4314698 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4314698
- Anmeldenummer
- EP23717027
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.2023
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 15.05.2024
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F41H 5/04 (2006.01)F41H 1/02 (2006.01)
- Priorität
- IT 202200007115 11.04.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/057465 23.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/198422 19.10.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 26.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
- 15.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
Beteiligte
Inhaberin
Industrie Bitossi S.p.A.
50059 Sovigliana-Vinci (FI), IT
Erfinderin/Erfinder
BOCINI, Loriano
50056 Montelupo Fiorentino, IT
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