DATENERFASSUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4314720 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4314720
- Anmeldenummer
- EP22710751
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2022
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 08.10.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01D 11/24 (2006.01)G01D 21/00 (2006.01)
- Priorität
- IT 202100007301 25.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/052364 16.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/200923 29.09.2022
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Emak S.p.A.
42011 Bagnolo in Piano (Reggio Emilia), IT
Erfinderin/Erfinder
FERRARI, Marco
41012 Carpi (MO), IT
BARBOLINI, Gianluca
41122 Modena, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.