SENSORBASIERTE STEUERUNG EINER OPTISCHEN VORRICHTUNG MIT VARIABLER OPTISCHER BRECHKRAFT ODER VARIABLER STRAHLABLENKUNG
Europäisches Patent · EP4314930 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4314930
- Anmeldenummer
- EP22719561
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2022
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 19.03.2025
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 26/08 (2006.01)G02B 13/00 (2006.01)G02B 3/14 (2006.01)
- Priorität
- EP 21165787 30.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/058413 30.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/207706 06.10.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 19.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KILPINEN, Janne Tapani
37800 Akaa, FI
KARTASHOV, Vladimir
3189 Horten, NO
TALLARON, Nicolas
69250 Neuville sur Saône, FR
GILLET, Alain
65330 Galan, FR
CRAEN, Pierre
4053 Embourg, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.