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Europäisches Patent · EP4314969 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4314969
- Anmeldenummer
- EP22728554
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.2022
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 11.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- G05B 19/418 (2006.01)G06F 30/27 (2020.01)
- Priorität
- EP 21176519 28.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/062693 10.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/248218 01.12.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Siemens Aktiengesellschaft
80333 München, DE
Erfinderin/Erfinder
DEPEWEG, Stefan
14052 Berlin, DE
HEESCHE, Kai
81539 München, DE
KAISER, Markus
Cambridge CB2 9NR, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.