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Europäisches Patent · EP4314974 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4314974
- Anmeldenummer
- EP22710203
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.02.2022
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G05D 1/00 (2024.01)
- Priorität
- SE 2150327 22.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2022/050195 25.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/203562 29.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MÅRTENSSON, Anton
553 55 JÖNKÖPING, SE
PETERSSON, Jimmy
553 33 JÖNKÖPING, SE
HELLSIN, Beppe
554 73 JÖNKÖPING, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.