DRUCKAUFTRAGSSICHERHEIT

Europäisches Patent · EP4315016 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4315016
Anmeldenummer
EP22716563
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2022
Veröffentlicht
07.02.2024
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
30.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G06F 3/12 (2006.01)
G06F 21/60 (2013.01)
G06F 21/62 (2013.01)
Priorität
US 202117219959 01.04.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/016799 31.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/211079 06.10.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Ricoh Company, Ltd.

3-6, Nakamagome 1-chome, Ohta-ku,, Tokyo 143-8555, JP

Erfinderin/Erfinder

NEMETH, Rose

Boulder, Colorado 803019270, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.