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Europäisches Patent · EP4315141 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4315141
- Anmeldenummer
- EP22716175
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2022
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 04.03.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 21/76 (2013.01)G09C 1/00 (2006.01)H04L 9/08 (2006.01)
- Priorität
- US 202117218496 31.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/056885 16.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/207328 06.10.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
International Business Machines Corporation
Armonk, New York 10504, US
Erfinderin/Erfinder
PLOUCHART, Jean-Oliver
Yorktown Heights, New York 10598-0218, US
KUMAR, Arvind
Yorktown Heights, New York 10598-0218, US
PFEIFFER, Dirk
Yorktown Heights, New York 10598-0218, US
ANDO, Takashi
Yorktown Heights, New York 10598-0218, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.