INFORMATIONSVERARBEITUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4315191 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4315191
- Anmeldenummer
- EP22717599
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2022
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- G06N 99/00 (2019.01)
- Priorität
- EP 21164676 24.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/057778 24.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/200504 29.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VIRNAU, Peter
55457 Horrweiler, DE
KLÄUI, Mathias
55122 Mainz, DE
BREMS, Maarten
67549 Worms, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.