VERSCHLUSSEINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4315518 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4315518
Anmeldenummer
EP22713674
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2022
Veröffentlicht
07.02.2024
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
16.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H01R 13/453 (2006.01)
Priorität
BE 202105220 24.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/056903 17.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/200152 29.09.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FOLLMANN, Simon

32699 Extertal, DE

FUNKE, Christian

32758 Detmold, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.