INDUKTIONSHEIZVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4316284 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4316284
- Anmeldenummer
- EP22780844
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2022
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A24F 40/465 (2020.01)H05B 6/10 (2006.01)H05B 6/06 (2006.01)A24F 40/50 (2020.01)A24F 40/20 (2020.01)
- Priorität
- JP 2021059789 31.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/015255 29.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/210633 06.10.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUJITA, Hajime
Tokyo 130-8603, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.