CHIRURGISCHES INSTRUMENT

Europäisches Patent · EP4316401 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4316401
Anmeldenummer
EP21948382
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2021
Veröffentlicht
07.02.2024
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
29.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A61B 34/30 (2016.01)
A61B 34/00 (2016.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/024855 30.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2023/276077 05.01.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

RIVERFIELD Inc.

8-1-22 Akasaka Minato-ku, 1070052 Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

GOTANI, Yoshiki

Tokyo 1070052, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.