EINGABEVORRICHTUNG UND CHIRURGISCHER ROBOTER

Europäisches Patent · EP4316408 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4316408
Anmeldenummer
EP22794334
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.2022
Veröffentlicht
07.02.2024
Erteilt
03.12.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 34/37 (2016.01)
Priorität
CN 202110469703 28.04.2021
PCT-Anmeldung
PCT/CN2022/078979 03.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/227855 03.11.2022
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  3. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUN, Rongjian

Shenzhen, Guangdong 518066, CN

LU, Yueqiang

Shenzhen, Guangdong 518066, CN

XIE, Tian

Shenzhen, Guangdong 518066, CN

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