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Europäisches Patent · EP4316415 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4316415
- Anmeldenummer
- EP21794944
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.2021
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A61C 9/00 (2006.01)A61B 1/24 (2006.01)A61B 5/00 (2006.01)A61C 11/00 (2006.01)
- Priorität
- PT 2021117148 26.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/058124 07.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/200849 29.09.2022
- Anmeldesprache
- Portugiesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Santos Redinha, Luís António Dos
2770-174 Paço de Arcos, PT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.