ORALE GESUNDHEITSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4316416 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4316416
- Anmeldenummer
- EP23216896
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2018
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 21.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.06.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- A61C 17/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201762527955 P 30.06.2017
- Abgezweigt von
- EP18824871
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HANUSCHIK, Michael Lee
Mountain View, US
SCHENA, Bruce Michael
Menlo Park, US
RYLE, Gerald Thomas
San Francisco, US
CHU, Angela Junyan
San Francisco, US
COOK, Kristina Jenna
San Francisco, US
MOONEY, Kyle Geoffrey
San Francisco, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.