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Europäisches Patent · EP4316775 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4316775
- Anmeldenummer
- EP22780419
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.2022
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 09.07.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 48/92 (2019.01)B29C 48/10 (2019.01)
- Priorität
- JP 2021060746 31.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/013698 23.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/210205 06.10.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Sumitomo Heavy Industries, Ltd.
Tokyo 141-6025, JP
Erfinderin/Erfinder
HIOKI Kazuya
Yokosuka-shi Kanagawa 237-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.