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Europäisches Patent · EP4316860 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4316860
- Anmeldenummer
- EP23189646
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.2023
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 19.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 03.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B41J 3/407 (2006.01)B41J 11/00 (2006.01)G06N 3/09 (2023.01)
- Priorität
- JP 2022124590 04.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 19.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKATSU, Naoki
Suwa-shi, 392-8502, JP
MIYAZAWA, Hiromu
Suwa-shi, 392-8502, JP
OZAWA, Kinya
Suwa-shi, 392-8502, JP
IWAKAMI, Oshi
Suwa-shi, 392-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.