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Europäisches Patent · EP4316946 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4316946
Anmeldenummer
EP23189291
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.2023
Veröffentlicht
07.02.2024
Erteilt
30.10.2024
Schutz endet spätestens
01.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B62B 1/12 (2006.01)
A47C 1/14 (2006.01)
A47C 13/00 (2006.01)
B62B 5/08 (2006.01)
Priorität
FR 2208146 05.08.2022
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

  2. 30.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

S.A.T.P

22 Rue de la Tête Noire, 49300 Cholet, FR

Erfinderin/Erfinder

MONTIGNY, Jean-Pierre

49300 CHOLET, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.