ALLGEMEIN HERGESTELLTE LAUFSCHAUFEL
Europäisches Patent · EP4316981 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4316981
- Anmeldenummer
- EP23188865
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.08.2023
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 19.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 31.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B64C 27/473 (2006.01)B64C 27/48 (2006.01)B64C 27/02 (2006.01)B29D 99/00 (2010.01)
- Priorität
- US 202217881497 04.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 19.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Breon, Joshua A.
Lafayette, IN, 47905, US
Parsons, Eric S.
Middlebury, CT, 06702, US
Conti, Timothy James
Shelton, CT, 06484, US
Caputo, Frank M.
Cheshire, CT, 06410, US
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