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Europäisches Patent · EP4316993 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4316993
Anmeldenummer
EP21933495
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2021
Veröffentlicht
07.02.2024
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
29.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B64F 1/305 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/013522 30.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/208655 06.10.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

SHINMAYWA INDUSTRIES, LTD.

ShinMaywa Industries, Ltd.

1-1, Shinmeiwa-cho, Takarazuka-shi, Hyogo 665-8550, JP

Erfinderin/Erfinder

AKEGAMI, Takeshi

Hyogo 665-8550, JP

DOBASHI, Hideaki

Hyogo 665-8550, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.