ZUFÜHRVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4317037 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4317037
- Anmeldenummer
- EP23163978
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2023
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 26.02.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 3/08 (2006.01)B65H 3/48 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022122226 29.07.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 07.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
- 26.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
Beteiligte
Inhaberin
FUJIFILM Business Innovation Corp.
Minato-ku Tokyo, JP
Erfinderin/Erfinder
TANAKA, Kei
Ebina-shi, Kanagawa, JP
MATSUZUKI, Masato
Ebina-shi, Kanagawa, JP
SUZUKI, Kiyotaka
Ebina-shi, Kanagawa, JP
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