GEWIRKE

Europäisches Patent · EP4317561 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4317561
Anmeldenummer
EP22781101
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2022
Veröffentlicht
07.02.2024
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
29.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
D04B 21/00 (2006.01)
D04B 21/14 (2006.01)
D04B 21/20 (2006.01)
A41D 13/005 (2006.01)
Priorität
JP 2021058676 30.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/016032 30.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/210891 06.10.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MATSUMOTO Masahide

Tokyo 132-0021, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.