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Europäisches Patent · EP4317582 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4317582
Anmeldenummer
EP22780819
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.2022
Veröffentlicht
07.02.2024
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
27.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
E01C 19/48 (2006.01)
Priorität
JP 2021057823 30.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/015201 28.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/210608 06.10.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Construction Machinery Co., Ltd.

1-1, Osaki 2-chome Shinagawa-ku, Tokyo 141-6025, JP

Erfinderin/Erfinder

MINO, Hisaho

Chiba-shi, Chiba 263-0001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.