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Europäisches Patent · EP4317613 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4317613
Anmeldenummer
EP22781199
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2022
Veröffentlicht
07.02.2024
Erteilt
10.09.2025
Schutz endet spätestens
29.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2026
IPC-Klassen
E02F 9/22 (2006.01)
Priorität
JP 2021061267 31.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/016333 30.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/210989 06.10.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

  2. 10.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Construction Machinery Co., Ltd.

1-1, Osaki 2-chome Shinagawa-ku, Tokyo 141-6025, JP

Erfinderin/Erfinder

FUKUOKA, Toshiki

Chiba-shi, Chiba 263-0001, JP

FUJIKAWA, Tomoyuki

Chiba-shi, Chiba 263-0001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.