FOURREAU D'ACCROCHE D'ACCESSOIRE INTÉGRÉ À UNE PAROI DE COFFRAGE
Europäisches Patent · EP4317629 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4317629
- Anmeldenummer
- EP23188354
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.2023
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 14.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 27.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- E04B 2/86 (2006.01)E04G 15/04 (2006.01)E04F 11/18 (2006.01)E04G 21/18 (2006.01)E04G 21/32 (2006.01)
- Priorität
- FR 2207956 01.08.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 25.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 14.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
Spurgin Leonhart
67600 Selestat, FR
Erfinderin/Erfinder
TORNATORE, Pino
68000 Colmar, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.