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Europäisches Patent · EP4317691 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4317691
Anmeldenummer
EP23183228
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.07.2023
Veröffentlicht
07.02.2024
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
03.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
F04C 18/02 (2006.01)
Priorität
CN 202210847350 19.07.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Robert Bosch GmbH

Postfach 30 02 20, 70442 Stuttgart, DE

Erfinderin/Erfinder

YANG, Devin

Shanghai, 200335, CN

GU, Xiaofeng

Shanghai, 200335, CN

Wang, Haixiang

SHANGHAI, 200335, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.