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Europäisches Patent · EP4317745 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4317745
- Anmeldenummer
- EP22780888
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2022
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 18.02.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 25/22 (2006.01)F16H 25/24 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021062108 31.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/015349 29.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/210677 06.10.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
NSK Ltd.
Tokyo 141-8560, JP
Erfinderin/Erfinder
WATARAI, Yusuke
Fujisawa-shi, Kanagawa 252-0811, JP
IKEDA, Kyohei
Fujisawa-shi, Kanagawa 252-0811, JP
SUZUKI, Yuto
Fujisawa-shi, Kanagawa 252-0811, JP
YABE, Takayuki
Fujisawa-shi, Kanagawa 252-0811, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.