MUTTER UND KUGELGEWINDETRIEB
Europäisches Patent · EP4317747 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4317747
- Anmeldenummer
- EP22924114
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.12.2022
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 27.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F16H 25/24 (2006.01)F16H 25/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022010601 27.01.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/044869 06.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/145262 03.08.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YUMIBA, Shuhei
Fujisawa-shi, Kanagawa 251-8501, JP
WATANABE, Yasumi
Fujisawa-shi, Kanagawa 251-8501, JP
ABE, Yasuaki
Fujisawa-shi, Kanagawa 251-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.