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Europäisches Patent · EP4317755 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4317755
Anmeldenummer
EP22780183
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2022
Veröffentlicht
07.02.2024
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
16.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F16K 31/06 (2006.01)
F16K 1/36 (2006.01)
F16K 41/10 (2006.01)
Priorität
JP 2021055782 29.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/012340 17.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/209964 06.10.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Eagle Industry Co., Ltd.

1-12-15, Shiba-Daimon, Minato-ku Tokyo 105-8587, JP

Erfinderin/Erfinder

HIGASHIDOZONO Hideki

Tokyo 105-8587, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.