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Europäisches Patent · EP4317756 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4317756
Anmeldenummer
EP22779762
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.2022
Veröffentlicht
07.02.2024
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
01.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F16L 37/30 (2006.01)
F16L 37/23 (2006.01)
Priorität
JP 2021056709 30.03.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/008720 02.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/209537 06.10.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Nitto Kohki Co. Ltd

Nitto Kohki Co., Ltd.

9-4, Nakaikegami 2-chome Ohta-ku, Tokyo 146-8555, JP

Erfinderin/Erfinder

WADA, Akihiro

Tokyo 146-8555, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.