DAMPFERZEUGER

Europäisches Patent · EP4317776 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4317776
Anmeldenummer
EP23175390
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.2023
Veröffentlicht
07.02.2024
Erteilt
25.12.2024
Schutz endet spätestens
24.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
F22B 1/28 (2006.01)
Priorität
DE 102022116252 29.06.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

  2. 25.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RITTER, Tino

88697 Bermatingen, DE

GELDON, Marius

88677 Markdorf, DE

IBELE, Peter

88263 Horgenzell, DE

STOHL, Holger

88677 Markdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.