GARGERÄT
Europäisches Patent · EP4317789 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4317789
- Anmeldenummer
- EP23189037
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.08.2023
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 31.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- F24C 7/08 (2006.01)F24C 15/32 (2006.01)F24C 14/00 (2006.01)F24C 15/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022119502 03.08.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BÖTTINGER, Eric
82390 Eberfing, DE
KORTHALS, Dominik
82496 Oberau, DE
WILD, Hannes
82418 Riegsee, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.