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Europäisches Patent · EP4317902 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4317902
Anmeldenummer
EP23178453
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.2023
Veröffentlicht
07.02.2024
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
08.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
F41A 21/30 (2006.01)
Priorität
US 202217817437 04.08.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

WHG Properties, LLC

800 North Wales Road, North Wales, PA 19454, US

Erfinderin/Erfinder

ROBINSON, Frank, Eric

North Wales, PA 19454, US

GEISSELE, William H.

North Wales, PA 19454, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.