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Europäisches Patent · EP4317920 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4317920
- Anmeldenummer
- EP21933078
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.2021
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 24.12.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01D 5/353 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/012729 25.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/201473 29.09.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
NTT, Inc.
Tokyo 100-8116, JP
Erfinderin/Erfinder
OKAMOTO, Tatsuya
Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP
IIDA, Daisuke
Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP
KOSHIKIYA, Yusuke
Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP
HONDA, Nazuki
Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.