BILDPROJEKTIONSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4318081 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4318081
Anmeldenummer
EP22774555
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.01.2022
Veröffentlicht
07.02.2024
Erteilt
21.05.2025
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 27/02 (2006.01)
G02B 27/01 (2006.01)
G02B 26/10 (2006.01)
Priorität
JP 2021049848 24.03.2021
JP 2021200033 09.12.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/000691 12.01.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/201750 29.09.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  2. 02.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026

  3. 21.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025

Beteiligte

Inhaberin

QD Laser, Inc.

Keihin Bldg. 1st Fl. 1-1 Minamiwatarida-cho Kawasaki-ku Kawasaki-shi, Kanagawa 210-0855, JP

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI, Makoto

Kawasaki-shi, Kanagawa 210-0855, JP

MORINO, Seiji

Kawasaki-shi, Kanagawa 210-0855, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.