ERKENNUNG VON BÖSARTIGEM VERHALTEN EINES APPLETS
Europäisches Patent · EP4318283 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4318283
- Anmeldenummer
- EP22773954
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.02.2022
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 28.01.2026
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 21/56 (2013.01)G06F 21/55 (2013.01)
- Priorität
- CN 202110323745 26.03.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2022/076785 18.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/199292 29.09.2022
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CAO, Shijie
Hangzhou, Zhejiang 310000, CN
LI, Wenjie
Hangzhou, Zhejiang 310000, CN
ZHAO, Hao
Hangzhou, Zhejiang 310000, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.