FLUORIDIONENBATTERIE
Europäisches Patent · EP4318642 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4318642
- Anmeldenummer
- EP23179326
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2023
- Veröffentlicht
- 07.02.2024
- Erteilt
- 24.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- H01M 4/131 (2010.01)H01M 4/52 (2010.01)C01G 49/00 (2006.01)C01F 17/36 (2020.01)H01M 10/05 (2010.01)H01M 10/36 (2010.01)H01M 10/0562 (2010.01)H01M 4/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022125517 05.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Kashihara, Kodai
Anan-shi, Tokushima 774-8601, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.