ROTIERENDE LACKIERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4319599 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4319599
- Anmeldenummer
- EP21941013
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.2021
- Veröffentlicht
- 14.02.2024
- Erteilt
- 11.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A47B 97/04 (2006.01)B44D 3/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202117323077 18.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/060716 24.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/245391 24.11.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Schwind, John
Berlin, NH 03570-1644, US
Erfinderin/Erfinder
Schwind, John
Berlin, NH 03570-1644, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.